Kauf- und Lieferbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich
Die nachstehenden allgemeinen Kauf- und Lieferbedingungen ("AGB") sind integrierter Bestandteil des Vertrages zwischen der Chemie Brunschwig AG ("Chemie Brunschwig" oder "wir") und ihrem Kunden ("Kunde"), soweit die Parteien nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart haben.
Die jeweils aktuelle und verbindliche Fassung der AGB wird im Internet unter www.chemie-brunschwig.ch publiziert. Eine schriftliche Ausgabe kann bei der Chemie Brunschwig bezogen werden.
Im Falle von Widersprüchen zwischen dieser deutschen Originalversion und Übersetzungen, hat die deutschen Originalversion Vorrang.
Von diesen AGB abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung.
2. Produktangaben und Bestellungen
Die Angaben in Prospekten und dergleichen sowie auf der Website der Chemie Brunschwig, insbesondere die Darstellung von Produkten und die Veröffentlichung von Preislisten, stellen keine verbindliche Offerte dar, sondern lediglich eine Einladung zur Offertstellung des Kunden. Unverbindlich sind ferner auch Angaben zur Verfügbarkeit und zu allfälligen Lieferfristen. Bestellungen können telefonisch, schriftlich (Brief oder Fax), mittels elektronischem Bestellsystem auf unserer Website oder per E-Mail getätigt werden. Der Vertrag mit dem Kunden kommt zustande, wenn Chemie Brunschwig ausdrücklich die Annahme des Angebots erklärt oder die Produkte – ohne vorherige ausdrückliche Annahmeerklärung – an den Kunden versendet. Eingangs- oder Bestellbestätigungen stellen noch keine Annahme des Angebots dar.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
Unsere Preise gelten ab Basel, inkl. gewöhnliche Verpackung. Spezielle Verpackungskomponenten wie beispielsweise Trocken- oder Nasseis werden separat verrechnet. Transport, MwSt sowie die Lenkungsabgabe auf flüchtige organische Verbindungen (VOC) werden ebenfalls separat verrechnet.
Die Rechnung ist innert 30 Tagen nach Rechnungsdatum zu bezahlen. Nach Ablauf dieser Frist befindet sich der Kunde ohne Weiteres in Verzug. Bei Zahlungen aus dem Ausland werden allfällige der Chemie Brunschwig belastete bzw. vom Preis abgezogene Banken-Fremdspesen dem Kunden in Rechnung gestellt.
Chemie Brunschwig behält sich das Recht vor, ihre Preise jederzeit zu ändern. Für die vom Kunden bestellten Produkte gelten jedoch die beim Bestelldatum gültigen Preise in Schweizer Franken (CHF).
4. Verpackung
Die Lieferung erfolgt in Originalverpackung.
5. Warenversand und Rücksendungen
Mit Versand der Produkte gehen Nutzen und Gefahr auf den Kunden über. Rücksendungen können nur nach vorheriger Vereinbarung akzeptiert werden. Chemie Brunschwig behält sich vor, dem Kunden bei Rücknahme von gelieferten Produkten je nach Zustand einen Anteil des Warenwerts in Abzug zu bringen. Die Kosten für die Rücksendung trägt der Kunde.
6. Verwendung der Produkte
Der Kunde verwendet (d.h. lagern, bearbeiten, weiterverkaufen etc.) die Produkte bestimmungsgemäss, sei es zu therapeutischen, kosmetischen oder Lebensmittelzwecken, und nur im Einklang mit allen diesbezüglich anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen. Chemie Brunschwig haftet nicht für Schäden aufgrund von vorschriftswidriger Lagerung oder Bearbeitung, vorschriftswidrigem Weiterverkauf oder sonstiger unsachgemässer Handhabung der Produkte.
7. Eigentumsvorbehalt
Chemie Brunschwig bleibt Eigentümerin der Produkte bis zum Eingang der vollständigen Bezahlung. Der Kunde wird Chemie Brunschwig bei allen Massnahmen unterstützen, die zum Schutz des Eigentums von Chemie Brunschwig an den Produkten erforderlich sind. Der Kunde ermächtigt Chemie Brunschwig hiermit, den Eigentumsvorbehalt im entsprechenden öffentlichen Register in der gesetzlich vorgesehenen Weise eintragen zu lassen.
8. Mängel und Gewährleistung
Chemie Brunschwig gewährleistet, dass die an den Kunden verkauften Produkte den Spezifikationen des Herstellers für diese Produkte entsprechen. Allfällige Mängel der gelieferten Produkte sind Chemie Brunschwig sofort schriftlich mitzuteilen, ansonsten die Produkte als akzeptiert gelten. Soweit ein von Chemie Brunschwig zu vertretender Mangel an den gelieferten Produkten vorliegt, ist Chemie Brunschwig nach ihrer Wahl zur Ersatzlieferung oder Rückerstattung des Preises berechtigt. Der Kunde verzichtet auf alle weiteren Ansprüche im Zusammenhang mit der Lieferung von mangelhaften Produkten.
Gewährleistungsansprüche können maximal ein (1) Jahr nach Lieferung geltend gemacht werden, vorausgesetzt, der Kunde hat den Mangel rechtzeitig gerügt.
9. Haftung
Das Recht des Kunden auf Schadensersatz ist auf grobe Fahrlässigkeit oder rechtswidrige Absicht von Chemie Brunschwig beschränkt. Dies gilt auch für die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen gemäss vorstehender Ziff. 8.
10. Datenschutz
Im Rahmen der Bearbeitung und Abwicklung von Bestellungen werden Personendaten bearbeitet. Der Kunde stimmt zu, dass Chemie Brunschwig bei Lieferung auf offene Rechnung berechtigt ist, Personendaten zur Prüfung der Kreditwürdigkeit an ein Kreditunternehmen zu übermitteln. Im Übrigen richtet sich die Bearbeitung von Personendaten nach den Datenschutzrichtlinien der Chemie Brunschwig.
11. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung in diesen AGB unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Gültigkeit aller übrigen Bestimmungen dieser AGB nicht berührt. Eine ungültige Bestimmung ist mit einer gültigen Bestimmung zu ersetzen, die dem Sinn und Zweck dieser AGB am besten entspricht und die eine gleiche oder möglichst ähnliche wirtschaftliche Wirkung erzielt.
12. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Das Vertragsverhältnis zwischen Chemie Brunschwig und dem Kunden untersteht materiellem schweizerischem Recht. Die Anwendbarkeit des Wiener Kaufrechts (CISG) und von Kollisionsnormen ist ausgeschlossen. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag ist – unter Vorbehalt abweichender zwingender Gerichtsstände des Bundesrechts – Basel.
Chemie Brunschwig behält sich jedoch vor, auch am Wohnsitz bzw. Sitz des Kunden zu klagen, wobei ausschliesslich schweizerisches Recht gemäss vorstehendem Absatz anwendbar bleibt.
(Letzte Überarbeitung: 25.01.2022)